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Stahnsdorf.   Bereit für Zukunft.
17.02.2012, 19:10 Uhr

Einsam und verlassen – Ruth Barthels (SPD) allein im Nirgendwo!

Speckgürtel-Landkreise hier, plattes Land da, zwischendrin Umsiedlung und Entwurzelung; fertig ist das neue Brandenburg 2020 – so zumindest auf dem Reißbrett der Stahnsdorfer Gemeindevertreterin Ruth Barthels von der SPD. Die Welt ist jedoch nicht so einfach, als dass solche plumpen Planspielchen funktionieren könnten. Die CDU Stahnsdorf weist die abstrusen Vorstöße entschieden zurück.

Dazu erklärt Daniel Mühlner, Vorsitzender der CDU Stahnsdorf: „Wir sind bestürzt über die abstrusen Vorschläge von Frau Barthels. Sorgenvoll sehen wir, dass Frau Barthels als Stahnsdorfer Gemeindevertreterin Verantwortung auch für unsere Stahnsdorfer Ortsteile Schenkenhorst, Sputendorf und Güterfelde trägt. Sie und die SPD stehen jetzt sicher unter Beobachtung.“
Während man im Landtag in der Enquete-Kommission "Kommunal- und Landesverwaltung - bürgernah, effektiv und zukunftsfest - Brandenburg 2020" um Zukunftsperspektiven ringt und zwar auch die SPD, verabschiedet sich Frau Barthels mal eben vom Anspruch gleichwertiger Lebensbedingungen „für die Fläche“ des Landes. Dabei ist gerade das ein Kernelement des Sozialstaates. Gemäß Artikel 44 der Landesverfassung ist es Auftrag des Landes, in allen Landesteilen gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen zu schaffen und zu erhalten, gewährleistet durch eine Strukturförderung. Die Umsiedlungspläne von Frau Barthels entbehren daher aus unserer Sicht jeder sozialpolitischen und wohl auch sozialdemokratischen Grundlage. Anders kann die Distanzierung des Ortsverbands der SPD wohl nicht verstanden werden. Sicher wäre es besser, die Diskussion den Fachleuten in der Enquete-Kommission zu überlassen. Denn dort werden zweifellos bestehende Herausforderungen aber auch deren Lösung, wie bspw. auch durch Nutzung von moderner IKT, ernsthaft behandelt.